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17.08.2022

Überfordert

09.04.2022
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Wer es bislang nicht wahrnahm oder es nicht glaubte, nach der Video Rede des ukrainischen Präsidenten Solenskyj am 17.3 vor dem Bundestag trat zutage von welcher Sorte Politiker wir regiert werden. Die Weigerung der Ampel,sich dem Vorschlag von Merz anzuschließen und eine Debatte nach dem Video zu führen, ist eine Schande für das deutsche Parlament. Einzigartig und ohne Beispiel für den deutschen Parlamentarismus. Ohne Folgen wird das nicht bleiben. Deutschland, von unseren Nachbarn ohnehin misstrauisch, und als unsicherer Kantonist mit moralischem Hochmut eingeordnet, wird damit weiter Auftrieb bekommen. 
Und unser Kanzler, der von Solenskyj direkt angesprochen wurde, was kam von ihm dazu?
Nichts! Wie so oft. Sprachlos, kraftlos, ideenlos. Das Markenzeichen einer Überforderung im Amt.  Dabei wäre Gelegenheit gewesen, auch ohne Aussprache, eine Botschaft zu formulieren und sich zur Unterstützung der Ukraine zu bekennen, und den Zwiespalt zu erklären dies zu tun ohne einen 3. Weltkrieg zu riskieren. Aber stattdessen nahtlos Übergang zur Geschäftsordnung. Wie am Vortage trickreich geplant!! 
Einfach nur armselig. Und für Deutschland unwürdig.
Und dazu passt,dass die Hilfslieferungen entweder als Witz (Helme) oder zu wenig (alte Raketen) geliefert wurden und zum Teil nicht brauchbar waren. Und natürlich viel zu spät. Aber Deutschland hilft!??
Und mit diesem Kanzler, und mit diesem politischen Personal, soll die toxische Hinterlassenschaft der Andrea Merkel beseitigt werden!? 
Insbesondere das Thema der spätestens seit Merkel historisch gescheiterten desaströsen Russlandpolitik. Und in deren Folge u.a die damit weiter verfestigte Abhängigkeit des deutschen Energiebedarfs durch Russland. Wie konnte das passieren? Merkel, die wie kein anderer Regierungschef Putin kannte! Und zwar seit ihrer Zeit als FDJ Sekretärin und Kulturreferentin in der DDR!! Nicht nur der russischen Sprache mächtig sondern auch mit dem Zugang zur Denk- und Handlungsweise von Putin! Nichts geschah Schaden vom deutschen Volke abzuwenden in den 16 Jahren ihrer Regentschaft. Im Gegenteil.
Sie flankierte diese Politik durch deutsche Sonderwege in fast allen Bereichen. 
-Beim gleichzeitigen Atomausstieg und aus der Kohle
-Im Abbau unserer Verteidigungsfähigkeit
-In der Migrationspolitik
-Bei Corona
Nichts von alledem folgte einer überlegten Strategie.
In strategischen Kategorien zu denken war nicht die Kernkompetenz der Regierung Merkel. Stattdessen  alles Ergebnisse von undurchdachten, aus Tagesereignissen heraus getroffenen einsamen Entscheidungen, die jetzt ausnahmslos alle der Ampel vor die Füße fallen. 
Es wird Historikern vorbehalten bleiben das Wirken von AM und deren Ursachen und Ziele abschließend zu bewerten. Und dazu passt, das mit entscheidender Hilfe von AM auf der NATO Konferenz 2008 in Bukarest verhindert wurde dass die Ukraine in die NATO aufgenommen wurde. Putin hätte sich heute zweimal überlegt ob er ein NATO Land angreift.
Dabei wäre Zeit gewesen, nach der Rede von Putin 2001 vor dem deutschen Bundestag, eine neue Russland Strategie zu etablieren. Fehlanzeige. 
Und Scholz mit der SPD hat diese historische Fehlentwicklung der CDU Führung mitgetragen unter Beifall der Grünen. Scholz und die Grünen haben es zum rettenden Ufer geschafft. Vordergründig. Sie tragen jetzt die volle Verantwortung diesen hinterlassenen Scherbenhaufen aufzuräumen. Nur wie das gelingen soll bei der ideologisch aufgerüsteten Basis von Rot und Grün, die sich um dieses völlig sinnfreie nur teure und unsinnige Gendern, Frauenquote, Dekarbonisierung von Deutschland, Lastenfahrräder etc kümmern, statt darüber nachzudenken wie die Stärken die dieses Land einmal hatte widerbelebt werden können. Man muss es beim Namen nennen. Wo sind wir denn noch Spitze in der Welt? Flughäfen die z.Bsp. in der Türkei in einem Bruchteil der Zeit gebaut werden. Eine Flutwelle die wir nicht beherrschten sondern umgekehrt. Mit vielen Toten und einem Totalversagen der jetzigen Familienministerin Spiegel, die noch am Tage der Flut nichts wusste in ihrer damaligen Funktion in Rheinland Pfalz! Und damit mitschuldig ist an den Toten in Rheinland Pfalz und NRW. Nur Beispiele für mehr.
Digital sind wir Entwicklungsland, und in der Bildung Regionalklasse. Als Exportnation ohne Rohstoffe !! 
Helmut Schmidt hat 1994 im NDR gesagt.“ Die heutige politische Klasse in Deutschland ist gekennzeichnet durch ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei und durch ein Übermaß an Geilheit in Talkshows aufzutreten“ Das war 1994! Und heute?
Ich möchte noch ergänzen, auch zu oft durch fehlende menschliche und fachliche Qualifikation!! 
Und zu alledem kommt jetzt noch der Krieg in der Ukraine hinzu. Neue Welle von Flüchtlingen. Und auch hier zeigt sich bereits in Berlin wie unvorbereitet und dilettantisch RRG in Berlin reagiert. Und wie auch hier  die amtierende Innenministerin Faeser versagt. Wen wundert es noch.
Ich habe kein gutes Gefühl, positiv ausgerückt, dass Deutschland es mit dieser Regierung schafft all diese Probleme zu lösen ohne dass das Land dabei deutlich verliert. Erste Anzeichen aus der Basis der Grünen und der SPD signalisieren bereits das die 100 Milliarden zur Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit auch anderen Zwecken zugeführt werden sollen. Und so wird es weiter gehen. Diese Regierung wird Deutschland nicht weiterbringen! Technikfeindliche grüne Positionen gepaart mit ideologischer Sprengkraft bei Grünen und SPD gefährden massiv den Industriestandort Deutschland. Und damit unseren Wohlstand. Noch sind wir die 3. stärkste Exportnation, aber politische Kräfte arbeiten daran dass das nicht so bleiben muss.
Ich hoffe nur es dauert nicht allzu lange bis diese Ampel kollabiert. Beispiele aus der Geschichte der Bundesrepublik sind vorhanden. Je schnellen umso besser. Erste Anzeichen von Differenzen zwischen FDP, Grünen und SPD machen Mut.
Und die Medien? Die wenigen die diesen ganzen Unsinn nicht im Sinne der Rot-Grünen Medien Präsenz, ,einschl. der ÖR Meinungsmacher unterstützen, rufe ich auf.
Zeigt Euch. Deutlich und klar, und für jeden verständlich. Im Interesse unseres Landes.
-Günter Nitzsche_

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